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Alt 31.12.2012, 13:34   #1
Gefr. Asch
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Standard Rechtsgültigkeit von E-Mails

Um einmal über die bestehende Rechtslage bei E-Mail-Geschäften aufzuklären, erstelle ich aus einem Beitrag von mir in einem anderen Thema einen Extra-Thread, da diese Fragen sicher für einige von Euch von Interesse sind.

E-Mails können nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg rechtsgültig sein, sofern nicht die Schriftform vorgeschrieben ist (Urteil vom 28.07.2005, Az. 8 U 93/05; CR 2005, 828; MDR 2006, 80; MMR 2005, 766; NJW 2005, 2556).

http://www.online-werberecht.de/emailbeweis.html

Jedoch bringen E-Mails immer Beweisschwierigkeiten mit sich.

Zitat aus o.g. Quelle
: "Beweisschwierigkeiten ergeben sich aber aus der Tatsache, dass E-Mails als elektronisch gespeicherte Daten problemlos verändert oder sogar ganz neu geschaffen werden können, ohne dass dies erkennbar wäre. [...] Aber selbst wenn feststeht, dass eine E-Mail von einem bestimmten Emailpostfach aus gesendet wurde, beweist dies nach Auffassung des OLG Köln (Urteil vom 06.09.2002, Az. 19 U 16/02; JurPC Web-Dok. 364/2002; CR 2003, 55; MMR 2002, 813) noch nicht, dass die Email auch vom Inhaber des betreffenden Kontos abgesendet wurde. Die technischen Sicherheitsstandards würden nicht gewährleisten, dass nicht eine andere Person Zugang zu einem Emailkonto erlangen könnte und Emails von diesem Konto aus sendet.

Das Gericht lehnte es auch ab, die Email jedenfalls als sogenannten Anscheinsbeweis anzuerkennen. Dann wäre es am Inhaber des Emailkontos gewesen zu beweisen, dass nicht er, sondern ein anderer, die Email abgesendet hat.

Demnach muss derjenige, der sich auf eine Email berufen will, in vollem Umfang beweisen, dass die Email von demjenigen abgeschickt wurde, der als Absender benannt ist."


Insofern bleibt der Gang vor Gericht ein enormes Risiko für den Kläger. Sichert euch also auch anderweitig ab (Postbelege etc.).
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